Digitale Ethik und Recht für autonomes Fahren

Die Teilnehmenden kennen die ethischen Fragestellungen beim automatisierten/autonomen Fahren sowie die verkehrs- und datenrechtliche Ausgangslage des automatisierten/autonomen Fahrens.

1. Einführung in die Digitale Ethik:

1.1 Definition

1.2 Aufgaben

1.3 Ziele

1.4 Anwendungsfelder

1.5 Ebenen (Mikro-, Meso- und Makroebene)

1.6 Ethische Ansätze und Argumentationen (Schwerpunkt auf narrativer Ethik)

1.7 Bedeutung digitaler Ethik in Organisationen und in Forschungsprojekten

1.8 Werteforschung und Wertekonflikte

2. Narrative Ethik: Das autonome Fahren im gesellschaftlichen und kulturwissenschaftlichen Kontext

2.1 Narrative Strategien und Werte in Geschichten über das automatisierte/autonome Fahren

2.2 Beleuchtung der 100-jährigen Geschichte selbststeuernder Fahrzeuge in medialen Zukunftsentwürfen: Besprechung von Fallbeispielen und Veränderungen im Zeitverlauf

2.3 Filmchronologische Diskursanalyse: Die KI außer Kontrolle vs. die KI als Freund Welche Chancen und Risiken sehen die Menschen, wenn sie sich mit intelligenten Maschinen konfrontiert sehen? Welche Imaginationen sind bislang in das kulturelle Wissen geflossen und haben die Erwartungen der Menschen geprägt? Welche Gestaltungselemente lassen sich aus den Kommunikaten ableiten?

3. Sensibilisierung für ethische Fragestellungen im autonomen Fahrzeug:

3.1 Das Autofahren zur Befriedigung individueller und sozialer Bedürfnisse

3.2 Gefährdete Privatsphäre

3.3 Das moralische Dilemma

3.4 Datensicherheit

3.5 Autonomie

3.6 Verantwortung und Schuld

3.7 Vertrauen

3.8 Kommunikation zwischen Mensch und Maschine

3.9 Fähigkeitserwerb des Fahrers

3.10 Privacy by Design & Gestaltungsfragen

3.11 Soziale Gerechtigkeit

4. Rechtliche Grundlagen

4.1 Das Straßenverkehrsgesetz vom 30.06.2017 (Überblick)

4.2 Exkurs: Rechtliche Methodenlehre (trad.)

4.3 Allgemein verkehrsrechtliche Vorschriften (§§ 1 ff. StVO, Gebot der Rücksichtnahme, Geschwindigkeit, sonstige Pflichten)

4.4 Zulassungsrechtliche Fragen (Fahrzeugzulassungsverordnung, § 1a StVG, Definition: Begriff d. Fahrzeugführers, Wiener Übereinkommen)

4.5 Verkehrsrechtliche Haftungsnormen (Fahrer- und Halterhaftung, §§ 7, 18 StVG)

4.6 Materiellrechtliche Anspruchsgrundlagen, allg. Schadensrecht (§ 823 BGB etc.)

4.7 Produzenten- und Produkthaftungsrecht (insbes. § 823 I u. II BGB, ProdHaftG etc.)

4.8 Haftungsüberleitung und Regress (insbes. §§ 113 ff. VVG)

4.9 „Roboterhaftung“

5. Die datenrechtliche Komponente

5.1 63a StVG (Überblick)

5.2 Die Grundvorgaben der DS-GVO (Art. 4 ff.: Begriffe, Grundsätze, Rechtmäßigkeit)

5.3 Die informierte Einwilligung als Rechtsprinzip? (Art. 6 Abs. 1, Art. 7 ff.)

5.4 Bedingungen (Form, Widerruf, Freiwilligkeit)

5.5 „Ausnahmen“ bzw. weitere Rechtmäßigkeitsgründe (Art. 6 Abs. 1 lit. b ff.)

5.6 Informationspflichten (Art. 12 ff.)

5.7 Betroffenenrechte (Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung d. Verarbeitung, Datenübertragbarkeit, Art. 15 ff.)

5.8 Widerspruchsrecht/Beschränkungen (Art. 21 ff.)

5.9 Verantwortung für die Verarbeitung (Art. 24 ff.)

5.10 Datenschutz durch Technikgestaltung (Privacy by Design, Art. 25 Abs. 1)

5.11 Datenschutz durch Voreinstellungen (Privacy by Default, Art. 25 Abs. 2)

5.12 Die Regelungen der §§ 63a/b StVG im Einzelnen

5.13 Kritische Analyse unter Heranziehung daten- und grundrechtlicher Erwägungen

6. Recht und Ethik

6.1 Verantwortung und Verantwortlichkeit (des Systementwicklers/Herstellers)

6.2 Unternehmensbezogene Relevanz von Rechtskonformität (Marketing etc.)

6.3 Be- und Nachweisbarkeit von Rechtskonformität (Vertrauensproblematik)